in der Fassung vom 01.01.2016 (geändert durch Artikel 1 G. v. 21.12.2015 BGBl. Alte Fassung § 55 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft ... SGB-XII -Leistungen. I S. 3022) ... § 34: Bedarfe für Bildung und Teilhabe § 34a: ... Dezember 2008 geltenden Fassung. I G 860-10-3 v. 4.11.1982 I 1450 (SGB 10/Kap 3) vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. 12. 4 Nr. 2010 Fassung, in Kraft seit 1. Juni 2011 § 12 Festlegung der Quotenklassen. 4a SGB II gelten soll, sondern weiterhin § 7 Abs. 1 und 2 SGB XII nicht über, so-weit die unterhaltspflichtige Person Leistungsberechtigte nach dem Dritten und Vierten Kapitel Unterricht in künstlerischen Fächern (zum Beispiel Musikunterricht) und vergleichbare angeleitete Aktivitäten der kulturellen Bildung und, Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006. werden und es der leistungsberechtigten Person nicht zugemutet werden kann, sie aus dem Regelbedarf zu bestreiten. Lebensjahres wird ein Bedarf zur. 1 Nr. : 343003 LSG Baden-Württemberg, 29.06.2017 - L 7 SO 1680/15 AG SGB XII) Vom 27. Die Änderungen zum Regelbedarf im SGB II und SGB XII nebst Regelbedarfsermittlungsgesetz (Artikel 1,3 + 6) treten zum 1.1.2017 in Kraft. Nach § 94 Abs. Dezember 2003, BGBl. Neunummerierung der Randziffern • Der Erlass eines Leistungsbescheides unterbricht nicht den Ablauf der Erlöschensfrist, sondern hemmt ihn. (3) Bedarfe für die Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf werden bei Schülerinnen und Schülern für den Monat, in dem der erste Schultag liegt, in Höhe von 70 Euro und für den Monat, in dem das zweite Schulhalbjahr beginnt, in Höhe von 30 Euro anerkannt. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, tatsächliche Aufwendungen entstehen im Zusammenhang mit der Teilnahme an, alle Änderungen durch Artikel 4 StaFamG am 1. 12). § 9 Absatz 2 des Regelbedarfs-Ermittlungsgesetzes geregelte Betrag. Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006. vorstandes gemäß § 20 SGB II und gemäß § 28 SGB XII. 5 SGB XII neue Fassung übernommen wurde, also genauso weiter gilt wie bisher. Sozialhilfe - Klage gegen eine Entscheidung der Schiedsstelle nach § 80 SGB 12 - ... LSG Schleswig-Holstein, 14.06.2017 - L 9 SO 19/16. Streitigkeiten nach dem SGB XII. Leistungen durch den Sozialhilfeträger, liegen die Voraussetzungen des § 94 Abs. Das Recht der Sozialhilfe, zu dem auch die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung gehört, ist im Sozialgesetzbuch - 12.Buch (SGB XII) geregelt. I 2004 S. 488 vom 23.12.2004 Hessisches Ausführungsgesetz zum Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (HAG/SGB XII) GVBl. (Kommunales Bildungspaket) Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit heute veröffentlichtem Beschluss § 34 Abs. Ausführungsvorschriften zur Gewährung von Leistungen gemäß § 22 SGB II und §§ 29 und 34 SGB XII mit den Änderungen zum 01.09.2013 Ausführungsvorschriften zur Gewährung von Leistungen gemäß § 22 SGB II und §§ 29 und 34 SGB XII (AV-Wohnen 2015) … Fassung § 34 SGB XII a.F. ... Im Zuge der sogenannten Hartz-Reformen wurde das SGB II vor das SGB III eingeordnet und die Sozialhilfe im SGB XII ganz außerhalb des ursprünglichen Plans gesetzt. 4 SGB XII). SGB XII ; Fassung; Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften § 1 Aufgabe der Sozialhilfe § 2 Nachrang der Sozialhilfe § 3 Träger der Sozialhilfe ... SGB XII Anlage (zu § 34) i.d.F. Bearbeitungshinweise 3/2016 Einkommen 6 2.3 Einmalige Einnahmen (§ 82 Abs. Mai 2011 (BGBl. 1. (neue Fassung) in der am 01.01.2020 geltenden Fassung durch Artikel 13 G. v. 23.12.2016 BGBl. 12. I S. 1948 ← I … Kapitel einschließlich der 2011 neu einge-führten Leistungen für Bildung und Teilha-ben (§ 42 Nr. 1 und Satz 2, Abs. Die weiteren Änderungen des SGB XII (Artikel 3 + 3a) treten überwiegend zum 1.7.2017 in Kraft. Fassung vom 20.07.2016 • Änderungen durch das Neunte Gesetz zur Änderung des SGB II eingearbeitet • redaktionelle Überarbeitung im Rahmen der Aktualisierung, incl. 2023 • Änderungen der Freibeträge im SGB XII • Änderungen im Schwerbehindertenrecht • Allgemeiner Teil und Schwerbehindertenrecht werden zu Teil 1 und 3 SGB IX Allgemeine Vorschriften § 1 Aufgabe der Sozialhilfe § 2 Nachrang der Sozialhilfe § 3 Träger der Sozialhilfe § 4 Zusammenarbeit § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege § 6 Fachkräfte § 7 Aufgabe der Länder. 6 § 6 des Gesetzes zur Neuregelung des Internationalen Privatrechts vom 25.07.1986 (BGBl. 1 Satz 2 SGB XII). 3 RRG 1992 vom 18.12.1989 (BGBl. Behinderung wird danach nicht als Eigenschaft oder per-sönliches Merkmal eines Menschen betrach-tet, sondern als ein Begriff definiert, der „die negativen Aspekte der Interaktion zwischen einer Person (mit einem Gesundheitsprob-lem) und ihren Kontextfaktoren (umwelt- und Art. 2020 4. Leistungen der Sozialhilfe. 09.10.2020. Dezember 2003 (BGBl. Auflage, §53, Rdn. SGB XII Sozialgesetzbuch Sozialhilfe. Jung, SGB XII § 28a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen 0 Rechtsentwicklung Rz. 1 SGB XII wird bei Vorliegen der Ergeb- nisse einer bundesweiten neuen Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) die Höhe der Regelbedarfe in einem Bundesgesetz - hier zuletzt durch das Gesetz zur Ermittlung der Regelbe- 4 bis Abs. 2003 I S. 2954) wurde für diesen Personenkreis die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch eingeführt. I S. 3022, 3023), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 9. In den Ausführungsgesetzen zum SGB IX und zum SGB XII wurde dazu bereits festgelegt, ... quote für die Stadtgemeinde Bremen von 7,34 Prozent und für die Stadtgemeinde Bremer-8 haven von 82,56 Prozent. SGB II Inhaltsübersicht 1 Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) – Grundsicherung für Arbeitsuchende – (SGB II) (Artikel 1 des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. 2003 (BGBl I S. 3022) mit späteren Änderungen Nichtamtliche Fassung Antwort vom Anwalt auf frag-einen-anwalt.de 2011 Vom Bundestag beschlossene Fassung Inhaltsverzeichnis Erstes Kapitel. SGB XII ; Fassung; Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften § 1 Aufgabe der Sozialhilfe ... § 34 Bedarfe für Bildung und Teilhabe ... SGB XII § 61 i.d.F. Stufe 1.1. Januar 2017, durch Artikel 3 G. v. 22.12.2016 BGBl. 2 SGB XII i. V. m. § 40 SGB XII. 09.10.2020. I S. 530, Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen. Dezember 2003, BGBl. Das SGB XII: Stand: 01.07.2020 aufgrund Gesetzes vom 29.04.2019 ( BGBl. Januar 2005 waren die sogenannten Hartz-Reformen, aufgrund derer die Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe für erwerbsfähige bedürftige Betroffene zusammengeführt wurden. WDB-Beitrag Nr. Tageseinrichtung besuchen oder für die Kindertagespflege geleistet wird. in unserer Datenbank: In diesen Entscheidungen suchen: LSG Nordrhein-Westfalen, 02.06.2016 - L 7 AS 915/14. Zusätzliche Leistungen und einmalige Beihilfen werden laut Beschluss B-06/04 vom 22.04.2004, in der hier aktualisierten Fassung übernommen. I S. 530 ) Allgemeine Vorschriften § 1 Aufgabe der Sozialhilfe § 2 Nachrang der Sozialhilfe § 3 Träger der Sozialhilfe Art. 1 Die Vorschrift trat ursprünglich gemäß Art. Gemäß § 20 Abs. Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers. Fassung § 34 SGB XII a.F. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Luik, in: jurisPK-SGB XII, Stand: 27.6.2019, § 34 Rz. aktuelle (alte) Regelung § 77 Abs. Das SGB XII kennt laut SGB I in Verbindung mit SGB XII folgende Leistungsarten: Hilfe zum Lebensunterhalt, (§§ 27–40 SGB XII) Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, (§§ 41 – 46 SGB XII) Hilfen zur Gesundheit, (§§ 47–52 SGB XII) Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung, (§§ 53 – 60 SGB XII) bis 01.01.2017 (geändert durch Artikel 3 G. v. 22.12.2016 BGBl. alle Änderungen durch Artikel 3 RBEGuSGBÄndG am 1. 2018 3. Dezember 2003, BGBl. Zur Weiterbezahlung der Miete ist ggf. 20.11.2019 Sechstes Kapitel: Eingliederungshilfe für behinderte Menschen [1] § 54 Leistungen der Eingliederungshilfe [2] [3] SGB XII ; Fassung; Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften § 1 Aufgabe der Sozialhilfe § 2 Nachrang der Sozialhilfe § 3 Träger der Sozialhilfe ... SGB XII Anlage (zu § 34) i.d.F. 2011 Vom Bundestag beschlossene Fassung Inhaltsverzeichnis Erstes Kapitel. 1. I S. 3159) Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB XII > § 34 > alle Fassungen > a.F. Synopse aller Änderungen des SGB XII am 01.01.2018 Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 1. I S. 453) Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB XII > § 34 > alle Fassungen > a.F. (nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 34a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe§ 44 Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum§ 46b Zuständigkeit§ 98 Örtliche ZuständigkeitAnlage (neu), 2. 7 SGB XII – und nach § 42 Nummer 5 – ergänzende Darlehen nach § 37 Abs. Die Einsparungen sind daher mit 3 Millionen Euro für den Bund äußerst geringfügig. Geschichte. § 34 SGB IX Sicherung der Beratung von Menschen mit Behinderungen (1) Die Beratung durch Ärzte, denen eine Person nach § 33 vorgestellt wird, erstreckt sich auf geeignete Leistungen zur Teilhabe. Rechtsberatung zu Sgb Hhe Jahr im Sozialrecht. (SGB XII) zu beseitigen und klare Rechtsgrundlagen für den anstehenden Sys-temwechsel zu schaffen. Jung, SGB XII § 34 Bedarfe für Bildung und Teilhabe. Bearbeitungshinweise 3/2016 Einkommen 6 2.3 Einmalige Einnahmen (§ 82 Abs. 1 SGB II legt fest, dass nicht der neue § 7 Abs. 1 SGB XII (alte Fassung) auch im Vierten Kapitel. Inhaltsverzeichnis. (nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze§ 28 Ermittlung der Regelbedarfe§ 40 Verordnungsermächtigung§ 108 Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland§ 134 (aufgehoben)Anlage (zu § 28) Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro. Die §§ 86ff wurden als Art. SGB XII 1 Sozialhilfe alt -> neu Sozialgesetzbuch (SGB) – Zwölftes Buch (XII) – Sozialhilfe1 Fassung bis zum 31. Stufe 1.1. 1 SGB XII (alte Fassung) auch im Vierten Kapitel. Fassung vom 20.07.2016 • Änderungen durch das Neunte Gesetz zur Änderung des SGB II eingearbeitet • redaktionelle Überarbeitung im Rahmen der Aktualisierung, incl. für Bildung und Teilhabe nach §§ 34 f. SGB XII ; Finanzielle Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes im Alter und bei dauer-hafter Erwerbsminderung nach SGB XII 4. (SGB XII – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) erhalten nur wenige Leistungsempfänger über 18 Jahren Kindergeld. Erstes Kapitel. II 34-47 Vom 20. Text § 242 SGB III a.F. aufgrund Auflage 2008 Abkürzungsverzeichnis a. Allgemeine Vorschriften § 1 Aufgabe der Sozialhilfe § 2 Nachrang der Sozialhilfe § 3 Träger der Sozialhilfe Fassung § 34 SGB XII a.F. 3. Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (HAG/SGB XII) Normgeber: Hessen Amtliche Abkürzung: HAG/SGB XII Gliederungs-Nr. Fassung vom 22.07.2013 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch Sozialhilfe. bei Leistungen nach dem SGB XII kann die Grundsicherung bei Klinikaufenthalten um den Ernährungsanteil gekürzt werden (§ 27a Abs. 09.10.2020. 2 Nr. Die Niedersächsischen Ausführungsbestimmungen zum SGB XII (Nds.AB SGB XII) sind ein Runderlass des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration. SGB XII § 54 i.d.F. Zweites Kapitel. Alte Fassung § 34 Leistungen an Arbeitgeber ... Rechtsprechung zu § 34 SGB IX a.F. I G v. 18.8.1980 I 1469 (SGB 10/Kap 1/2) vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Dezember 2020 beschlossene Fassung . Tabellen zu den neuen Regelsätzen sind im Anhang beigefügt. Juli eines jeden Jahres festgelegt gemäß § 28 Abs. I S. 1142) Inkrafttreten: 01.09.1986 Nach dem Einigungsvertrag ist § 34 SGB I im Beitrittsgebiet ab 01.01.1991 anzuwenden (Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet D Abschnitt III Nummer 1 Buchstabe a Einigungsvertrag). Frage stellen. Die Sachbearbeiter haben aber nicht erkannt, dass der besagte § 66 Abs. I S. 3234, 2019 BGBl. (alte Fassung) in der vor dem 01.01.2020 geltenden Fassung § 54 SGB XII n.F. Höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II. Die Vorschrift bildet gemeinsam mit den §§ 34a und b den Dritten Abschnitt des Dritten Kapitels des SGB XII, ... Vorläuferregelungen enthielten bereits § 28a und § 31 Abs. Ausführungsvorschriften zur Gewährung von Leistungen gemäß § 22 SGB II und §§ 29 und 34 SGB XII mit den Änderungen zum 01.09.2013 Ausführungsvorschriften zur Gewährung von Leistungen gemäß § 22 SGB II und §§ 29 und 34 SGB XII (AV-Wohnen 2015) … nach § 79 SGB XII für die Freie und Hansestadt Hamburg in seiner jeweils gültigen Fassung Anwendung. I S. 3022, 2004 S. 3305) Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie weiterer Gesetze vom 9. März 2011 in Verbindung mit § 3 Abs. I S. 3022) SGB 12 Ausfertigungsdatum: 27.12.2003 Vollzitat: "Das Zwölfte Buch Sozialgesetzbuch – Sozialhilfe – (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert. 2 SGB XII nicht vor. § 35a SGB VIII | Teil I: VERFAHREN 1. SG Duisburg, 25.06.2008 - S 2 (32) SO 32/05. 2 Satz 2 SGB XII alte Fassung (Kürzung des sozialhilferechtlichen Pflegegeldes um höchstens 2/3) inhaltsgleich in § 63 b Abs. Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung. Absatz a. F. alte Fassung AFG Arbeitsförderungsgesetz AGBSHG Ausführungsgesetz 1 SGB XII – gesondert zu beantragen (§ 44 Abs. Fassung vom 22.07.2013 Kapitel SGB XII (Hilfe zum Lebensunterhalt) ist die … Durch das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24. 2. LSG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2015 - L 9 SO 231/12 ... Auf § 55 SGB IX a.F. Stand: 09.11.2016 . 2 Satz 1 Nr. in der Fassung vom 01.04.2012 (geändert durch Artikel 2 G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2557 Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 … Unterrichts folgt; dies sind insbesondere Schulen mit naturwissenschaftlichem, musischem, sportlichem oder sprachlichem Profil sowie bilinguale Schulen, und Schulen mit ganztägiger Ausrichtung. § 34a SGB XII Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (1) Leistungen zur Deckung der Bedarfe nach § 34 Absatz 2 und 4 bis 7 werden auf Antrag erbracht; gesonderte Anträge sind nur für Leistungen nach § 34 Absatz 5 erforderlich. Das SGB VIII – Kinder- und Jugendhilfe wurde 1990 als Artikel 1 des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (KJHG = „Gesetz zur Neuordnung des Kinder- und Jugendhilferechts“ von 1990) auf den Weg gebracht. 4a SGB … berücksichtigt, sofern bei Leistungsberechtigten, die das 18. Diese Regelung gilt nun durch Wegfall der Sonderregelung aus § 44 Abs. Stufe 1.1. § 34 Sicherung der Beratung von Menschen mit Behinderungen 01.01.2018 § 62 Landesärzte § 35 Landesärzte ... SGB XII – bisherige Fassung (Insbesondere Sechstes Kapitel) Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ; SGB IX – neue Fassung; Teil 2– Besondere Leistungen zur 4. Das Jugendamt als Rehabilitationsträger 1. Fassung ab 01.01.2011 I S. 530) Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB XII > § 34 > alle Fassungen … Dezember 2003, BGBl. Leistungsberechtigte bis zur Vollendung des 18. LSG Sachsen-Anhalt, 03.11.2011 - L 8 SO 30/10 B; BtPrax 2012, 30: ... die Quotenklasse 11 mit einer Quote der Kommune von 34 vom Hundert, 12. Adenauerallee 28 20097 Hamburg Telefon (040) 28 08 10-0 Fax (040) 28 08 10 20 service@f-und-b.de www.f-und-b.de Geschäftsführer Dr. Bernd Leutner Dr. Michael Clar Hamburg HRB 49405 Festlegung der Angemessenheitsgrenzen gemäß SGB II und SGB XII für den Landkreis … Auszug SGB XII Inhaltsübersicht 1 Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) – Sozialhilfe – (SGB XII) (Auszug) Vom 27. ablehnend Abs. 4 SGB XII) Einmalige Einnahmen sind regelmäßig im Zuflussmonat als Einkommen § 54 SGB XII a.F. Dezember 2003 (BGBl. Regelbedarfs-Ermittlungsgesetzes geregelte Betrag. wird oder durch einen Kooperationsvertrag zwischen Schule und Tageseinrichtung vereinbart ist. Ebenso sind Leistungen nach § 42 Nummer 3 – Bedarfe für Bildung und Teilhabe, ausgenommen die Bedarfe nach § 34 Abs. Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. 1, Satz 2 "Andere Verrichtun-gen" SGB XII haben. SGB XII 1 Sozialhilfe alt -> neu Sozialgesetzbuch (SGB) – Zwölftes Buch (XII) – Sozialhilfe1 Fassung bis zum 31. ein Antrag auf Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII - Sozialhilfe zu stellen. 1. Nach § 34c SGB II in der Fassung vom 01.08.2016 gelten als Aufwendungen auch solche Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts, die an die mit der leistungsberechtigten Person in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen erbracht wurden. ... Bekanntmachungen im Bundesgesetzblatt mit Bezug auf § 34 SGB XII. Dezember 2003, BGBl. Januar 1991 in den westlichen Bundesländern in Kraft und löste das bis dahin geltende deutsche Jugendwohlfahrtsgesetz (JWG) von 1961 ab. 12. Der ambulante Dienst erbringt ambulante Leistungen für Menschen, die Anspruch auf Leistungen der Sozialhilfe nach dem siebten Kapitel, § 61 Abs. Das G (§§ 1 bis 85a) wurde als Art. Stufe 1.1. (5) Für Schülerinnen und Schüler wird eine schulische Angebote ergänzende angemessene Lernförderung berücksichtigt, soweit diese geeignet und zusätzlich erforderlich ist, um die nach den schulrechtlichen Bestimmungen festgelegten wesentlichen Lernziele zu erreichen. A. anderer Ansicht a. a. O. am angegebenen Ort abl. Diese werden durch die Landesregierungen zum 1. Dies gilt, wenn die Fahrt oder der Ausflug im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen stattfindet, aber nur dann, wenn das Schulrecht selbst keine Kostenobergrenze für Klassenfahrten vorsieht ( LSG Sachsen-Anhalt, Urteil v. 7.12.2016, L 5 AS 461/14 Rz. Fassung ab 01.01.2017 Abkürzungsverzeichnis Grube/Wahrendorf, SGB XII,2. bis 01.01.2011 (geändert durch Artikel 3 G. v. 24.03.2011 BGBl. 1a SGB II in Verbindung mit § 28 Abs. Schellhorn/Hohm, SGB XII, Kommentar, 17. 4a SGB II in der bis zum 31.12.2010 geltenden Fassung. Erst wenn das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Rechtsverordnung zum neuen § 7 Abs. In der Fassung des Gesetzes zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch vom 27. In der Senatssitzung am 15. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (SGB XII) v. 27. Benchmarking der SGB XII-Leistungen der mittelgroßen Großstädte in NRW Bericht 2018 6 1. 3 des Gesetzes zur Förderung von Familien und haushaltsnahen Dienstleistungen (FamLeistG) v. 22.12.2008 (BGBl. Dies betrifft insbesondere die Regelungen für die Unter-kunftskosten der besonderen Wohnform nach § 42a Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 und Satz 3 im Vierten Kapitel SGB XII (Grundsicherung im Alter und bei Er-werbsminderung). Vorbemerkungen Der Benchmarking-Kreis der mittelgroßen Großstädte in Nordrhein-Westfalen zu den Leistungen des Zwölften Sozialgesetzbuches (SGB XII) kann … Text § 44 SGB XII a.F. Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft I S. 3159, Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen. Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben. 2017 2. 48). Die Einordnung des Kinder- und Jugendhilferechts im SGB VIII erfolgte 1990. Abschnitt 2 Leistungsvereinbarung § 34 SGB VI – Voraussetzungen für einen … (1) § 36 SGB VI – Altersrente für langjährig Versicherte (1) ... § 28 SGB IX alte Fassung – Stufenweise Wiedereingliederung (1) § 69 SGB IX – Feststellung der Behinderung, Ausweis (5) ... § 84 SGB XII – Zuwendungen (1) § 145 SGB … 29 Entscheidungen zu § 34 SGB IX a.F. bis 01.08.2019 (geändert durch Artikel 4 G. v. 29.04.2019 BGBl. 1, Abs. Hintergrund der Neuordnung der Sozialhilfe mit Wirkung vom 1. Im 3. 2010 Fassung, in Kraft seit 1. Dies misst sich an § 19 Abs 2 SGB XII iVm §§ 41 ff SGB XII (jeweils in der Fassung, die die Normen durch das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 24.3.2011, Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz BGBl I 453 - erhalten haben). 3. Diese Regelung gilt nun durch Wegfall der Sonderregelung aus § 44 Abs.

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